Hallo,

dank meines so "TOLLEN NEUEN VERMIETERS" und es noch "TOLLEREN RICHTERS" darf ich mir den KD Dreck wieder zulegen. Das heist wenn ich weiter Fernsehen will. Die Gesellschaft wurde verkauft und Nebenabrede wegen der Schüssel wurde vom Gericht nicht anerkannt.

Jetzt brauch ich halt 2 DVB-C Tuner um den Datenmüll via KD zu empfangen.

6 Jahre DVB-C Schrottempfang = fast kein Tag ohne andauernde Störungen und über 30 Techniker Einsätze, interessierten das Gericht genau so wenig wie die Erlaubnis der alten SWG die Schüssel zu betreiben.

Aber der ausländische in dem Fall 2 russische Mieter darf halt weiter via SAT schauen obwohl er sein Heimatprogramm auch über KD empfangen kann.

so viel zum "GLEICHBERECHTIGUNGSGRUNDSATZ " das ich nicht lache

cu Bohne02

Hallo,

es war erst mal die Güteverhandlung doch der Richter ließ durchblicken das er die Klage zulässt und ich verurteilt werde diese abzubauen.

1. KD ist anliegend im Haus
2. erkennt er die Genehmigung der alten SWG nicht an
3. kann die jederzeit widerrufen worden sein
4. Vermieter sagt "runter damit"

Das war salopp die Begründung. Vor allem fordert der neue Vermieter zusätzlich ein Unterlassungsurteil.

Ich hab jedenfalls auf den Prozess bestanden komme was will. Nach meinem Wissen schränkt der Richter mit einem Unterlassungsurteil mein Recht auf Informationsfreiheit ein. Dann soll er das tun und auf zum Landgericht.

Es gab auch nie eine Interessensabwägung seitens des "NEUEN" Vermieters und ich lasse mir garantiert nicht vorschreiben was ich sehen darf und was nicht. Auch die SAT Anlage ist:

1. auf aktuellem Stand der Technik ( Unicabel )
2. mobil es wurde kein Eingriff in die Bausubstanz vorgenommen wie bohren z.B.
3.hatte ich die Genehmigung schon seit 2006 von der alten SWG
4. ist Sie gegen Blitz usw. versichert incl. Schäden am Haus oder Personen
5. stört Sie auch die Ansicht nicht und kein Mieter beklagt sich

Auch KD kann meinen Informationsbedarf wenn es denn Fehlerfrei funktionieren würde nicht stillen. Denn Astra bietet mehr als 1000 Sender an und KD nur 100 rum. Das Netz ist hier noch nicht ausgebaut und es wird in Naher Zukunft auch nicht dazu kommen. Auch wenn das los ginge würde das Angebot weit unter dem sein was ASTRA bietet.

Kabel Digital Belegung Netz Glauchau

ausgewähltes Netz: Plauen (ändern)
Versorgungsgebiet: Fraureuth, Glauchau, Hartenstein, Lichtentanne, Meerane, Mülsen, Reinsdorf, Werdau, Wilkau-Haßlau, Zwickau
Kopfstation: Plauen 0
Ausbaustatus: nicht ausgebaut
Network ID: 61441

[Blockierte Grafik: http://img196.imageshack.us/img196/2038/img0142fe.jpg]


Weiterhin kommt erschwerend hinzu, dass uns monatelang keine Mietschuldenfreiheits -Bescheinigung ausgestellt wurde. Diese wurde mit der Begründung "KEINE" vom Vermieter abgelehnt. Oh, ja wir sind Mietschuldenfrei aber bestätigt hat die SWG dies erst 1 Tag vor Klageeinreichung unserer Seitz.
Es ist nun mal auf dem Wohnungsmarkt so üblich diese zu verlangen und auch die SWG verlangt diese. Nur auszustellen will Sie keine.

Ein Schelm der denkt das die uns in der Wohnung eingesperrt haben damit wir auch bis zum Verhandlungstermin noch da sind.


cu Bohne02

Hallo,

mal ein kleines Update wegen dem Verfahren. Der Richter hat sich nach erneuter Prüfung nun doch entschlossen das Verfahren weiterzuführen.
Die Gegenseite hat er nun um Stellungnahme zu unseren letzten eingereichten Schriftsatz aufgefordert. Es ist also noch alles offen.
Mein Anwalt ist jedenfalls der Meinung, dass wir egal welche Entscheidung beim Amtsgericht fällt noch mindestens das Landgericht vor uns haben.

Halloo...

so zu dem Rechtsstreit gab es ein eindeutiges Urteil.

DIE SCHÜSSEL DARF BLEIBEN DER VERMIETER DARF DIE KOSTEN DES RECHTSSTREITS ZAHLEN.

Im Namen des Volkes ENDURTEIL

für Recht erkannt:

1. Die Klage wird abgewiesen
2.Die Kosten trägt die Klägerin
3.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar

Tatbestand

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird abgesehen, da die Entscheidung nicht rechtsmittelfähig ist.


Begründung:

Die Klage ist unbegründet, weil das Beseitigungsinteresse der Klägerin als Vermieterin bezüglich der streitigen Parabolantenne hinter dem berechtigten Informationsinteresse der Beklagten zurückzutreten hat und im Übrigen die Klägerin eine Beschädigung ihres Eigentumes durch das Anbringen der streitgegenständigen Parabolantenne nicht bewiesen hat.

usw..... Auszug Ende

sogar meine Beiträge hier im Forum haben die zu ihrer Beweisführung verwendet.

Also in meinem Fall war Recht haben und Recht bekommen zumindest mal gegeben.

cu Bohne02